Skip to content
27. März 2006 / benjaminhoff

Linkspartei und WASG bei den Wahlen vom 26. März 2006

Wahlnachtbericht und erste Analyse von Benjamin-Immanuel Hoff in Zusammenarbeit mit Dr. Thomas Falkner

Der Linkspartei.PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit ist es gelun-gen, an die erfolgreiche Bundestagswahl anzuknüpfen. Sie hat gemeinsam Wahlkampf ge-macht und konnte in allen drei Ländern zulegen. Die Wählerinnen und Wähler haben ein politisches Angebot honoriert, dass soziale Gerechtigkeit, Eigenständigkeit und Gestaltungswillen verbindet.
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Gregor Gysi erklärte in der Wahlnacht:
„Das Wahlergebnis für die Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt ist ausgezeichnet und zeigt, dass ein klarer Kurs auch Unterstützung findet. Die SPD hat deutlich schlech-ter abgeschnitten, weil sie sich selbst aufgab und nur als Juniorpartner der CDU anbot. Die Linkspartei ist gut beraten, dass sie sowohl zur Übernahme von Regierungsverantwortung als auch zu verstärkter Opposition bereit und in der Lage ist.
Die Ergebnisse der WASG in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind beachtlich. Sie zeigen, welche Chancen der Entwicklung für eine gemeinsame neue Links-partei bestehen. Diesmal haben sich noch negativ die Querschüsse der Berliner WASG und die Tatsache ausgewirkt, dass es die neue Partei der vereinigten Linken noch nicht gibt.“

Die Wahlergebnisse können als eine wichtige Weichenstellung für die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewertet werden. Die Linkspartei.PDS hat den An-spruch nicht nur Stichwortgeber der Großen Koalition sein, sondern will selbst offensiv Politik gestalten. Dieser Anspruch wurde in Sachsen-Anhalt von den Wählern honoriert.

Dass es in den westlichen Bundesländern für das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde nicht reichte und sich die Ergebnisse der Bundestagswahlen bei der Landtagswahl im Süd-westen nicht so einfach wiederholen ließen, war seit geraumer Zeit abzusehen. Die Ergeb-nisse sind gleichwohl keine Niederlage.
In Baden-Württemberg wurde unter den Bedingungen eines extrem komplizierten Wahlsys-tems, das keine Landesliste sondern nur Einzelbewerber und damit auch nur eine Stimme pro Wählerin bzw. Wähler zulässt, ein beachtliches Ergebnis erreicht, auf dem bei der kom-menden Landtagswahl aufgebaut werden kann. Bei ihrem Debüt lag die süd-westlichste WASG mit 3,1 % zwar deutlich unter der 5-Prozent-Hürde und wird dem 14. Landtag nicht angehören. Mit Stimmenanteilen von 6,9 % in den Landtagswahlkreisen Freiburg II und Mannheim I, 5,5 % in Pforzheim und 5,1 % in Aalen konnte sie jedoch in vier Wahlkreisen diese Hürde überspringen.

In Rheinland-Pfalz ist nach einem schwierigen Wahlkampf in einem traditionell konservativen Flächenland ein Ergebnis oberhalb des WASG-Ergebnisses im urbanen Nordrhein-Westfalen erzielt worden. Ohne die überragende Persönlichkeit von Kurt Beck (SPD) kann angenommen werden, dass deutlich mehr SPD-Wähler vom 26. März ihre Stimme der WASG gegeben hätten. Kurz: Es zeigt sich, dass die Bäume für die LINKE im Westen immer noch nicht in den Himmel wachsen. Aus dem Status einer Splitterpartei ist die neue LINKE mit diesem Wahlergebnis jedenfalls ersichtlich hinausgetreten.
Ergebnisse der Wahlen vom 26. März 2006 (pdf-Dokument)

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: