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31. August 2009 / benjaminhoff

Die Landtagswahl in Sachsen 2009

Wahlnachtbericht und Analyse von Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs

Das Wahlergebnis in Sachsen bestätigte das bestehende Sechs-Parteien-Parlament. Es brachte nochmals Verluste für die CDU, die aber die mit Abstand stärkste Partei im Landtag bleibt. Die NPD schafft erstmals den Wiedereinzug in ein Landesparlament, wenn auch mit erheblichen Stimmenverlusten. DIE LINKE verliert, bleibt aber mit deutlichem Abstand zu den anderen Parteien die stärkste Oppositionspartei. Die SPD behauptet sich knapp vor der FDP, die sich durchaus als Gewinnerin des Wahlabends fühlen kann.

Die Gewinne der FDP erlauben der CDU, mit zwei Parteien über eine Koalition zu verhandeln. Die Sitzverteilung macht sowohl eine Fortsetzung der bestehenden Koalition mit der SPD möglich als auch einen Wechsel zu einer klassischen Mitte-Rechts-Koalition mit der FDP. In beiden Konstellationen verfügte eine Regierung über 72 von 132 Sitzen im Landtag.

Eine Regierungsbildung ohne die CDU ist auch nach diesem Wahlgang nicht möglich. Auch rechnerisch käme eine Allparteienkoalition ohne NPD nur auf 66 Sitze. Die Wahlen haben die Rolle der CDU als Quasi-Staatspartei Sachsens mit Dauerabonnement auf den Ministerpräsidentenposten bestätigt. Umgekehrt erscheint DIE LINKE in Sachsen als beständige Oppositionspartei, der es an starken Partnern fehlt. Im Gegensatz zu ihr können SPD, FDP und Grüne um die Juniorpartnerschaft mit der CDU konkurrieren.

Die Landtagswahl in Sachsen 2009 (PDF-Dokument)

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