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19. September 2011 / horstkahrs

Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse

Die rot-rote Landesregierung erhielt von den Berlinerinnen und Berliner kein Mandat für eine dritte Legislaturperiode, so dass die Zusammenarbeit von SPD und DIE LINKE nach zehn Jahren beendet werden wird.
Anders als bei den Erdrutschwahlen wie z.B. in NRW 2010 oder bei der Bundestagswahl 2009 lief die Regierungskoalition aus SPD und LINKEN schleichend aus. Rot-Rot wurde von den Berlinerinnen und Berlinern nicht durch massive Stimmenverluste abgestraft, sondern es fand ein Präferenzwechsel statt.
Ursache für diesen Wechsel ist das fehlende Vertrauen der Wähler/-innen in die Fähigkeit von Rot-Rot, die neuen Probleme der Stadt zu lösen, da es weder der SPD noch der LINKEN jeweils für sich und demzufolge auch nicht als Koalition gelang, eine stadtpolitische Idee für die kommenden Jahre glaubhaft zu entwickeln und überzeugend vorzutragen.
Mit „Berlin verstehen“ (SPD) und als „das Soziale“ (LINKE) warben beide Parteien für die Fortsetzung des Bewährten und vernachlässigten dabei in den Augen der Wähler/-innen, was sich in der Stadt getan hatte und welche neuen Anforderungen daraus entstanden. Exemplarisch ist das erfolgreiche „Wasser-Begehren“ (Transparenz, Politikstil) oder die Mie-ten-Frage (soziale Ausgrenzung statt „eine Stadt“) zu nennen.
Last but not least verlor das amtierende Regierungsbündnis seine Mehrheit nicht durch die Zugewinne der Grünen, sondern vielmehr durch den Höhenflug der Piraten, die erstmals in einem Landesparlament vertreten sind.
Den vollständigen Text von Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs aufrufen und lesen:
2011_BE_LTW_Wahlnachtbericht

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  1. Nico Biver / Sep 20 2011 12:24

    Mich wundert, dass bei der Beurteilung des Wahlergebnisses der LINKEN lediglich die Ergebnisse der Linkspartei.PDS von 2006 zum Vergleich herangezogen werden, nicht aber die der WASG, die damals immerhin 2,9 Prozent erzielte. Bekanntlich haben sich beide Parteien 2007 zur LINKEN vereinigt. Dann würde der Verlust der LINKEN nicht 1,7 Prozent sondern 4,6 Prozent betragen. Nun kann man zwar der Meinung sein, dass die Vereinigung in Berlin nur teilweise gelungen sei, und deshalb eine Addition der Stimmen von Linkspartei.PDS und WASG nicht statthaft sei. Dennoch erwarte ich von einer seriösen Wahlanalyse, dass sie dieses Stimmenpotential in Rechnung stellt und Erklärungen dafür anbietet, warum es der LINKEN nicht gelungen ist wenigstens einen Teil dieser Stimmen zu gewinnen.

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